Oktober 2000

Nachrichtendienst Polen 24. Oktober 2000

Straßen in Polen - rasche Verwirklichung von Projekten notwendig

Polen hat jetzt acht Jahre Zeit zur Anpassung der Verkehrsinfrastruktur. Das ist in dem Integrationsprojekt mit der EU vorgesehen. Die Europäische Union wird im Rahmen des ISPA Fonds Gelder in Höhe 700 Mln. Euro für die Anpassung von 16.800 Km. polnischer Straßen an die EU Standards bereit stellen. Zusätzlich für diesen Zweck werden 400 Mln. Euro Kredite der Europäischen Investitionsbank aufgenommen. Der Wert der Straßenprojekte wird 711 Mln. Euro betragen, davon ca. 500 Mln. Euro aus dem ISPA Fonds, der Rest wird aus polnischen öffentlichen Mitteln mitfinanziert. Das durch die Zentrale Straßenverwaltungsbehörde erstellte Programm zur Anpassung der Straßen an die EU Standards wird bis 2006 realisiert. Zu den mit dem EBI Darlehen finanzierten Projekten zählen unter anderem die Modernisierung einer Teilstrecke ( 13,5 Km ) zwischen Krakau und Zakopane, die 125 Mln. Euro kosten wird.

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Der Beginn der Arbeiten ist auf 2001 vorgesehen. Das gesamte Projekt wird zur Hälfte aus öffentlichen Mitteln finanziert. Der Umbau der Straße 7 Plonsk - Warschau (54 km) und die Anpassung an die Parameter einer Expressstrecke wird ebenso ca. 125 Mln. Euro kosten. Hier sollen höhenfreie Kreuzungspunkte entstehen. Im Verlauf der Straße 7 Grojec-Bialobrzegi-Radom (35 km) wird die Strecke um eine zweite Fahrbahn verbreitert. Der geschätzte Investitionswert beträgt 112 Mln. Euro. Auf die Festigung der Fahrbahn der Straße 8 Wroclaw-Olesnica 41,5 km und den Bau eines Rings um die Stadt Olesnica entfallen 74 Mln Euro, auf den Abschnitt Wolica - Grenze Wojewodschaft Mazowieckie (35 km) 94 Mln. Euro. Auf der selben Straße wird zwischen Salomea und Wolica für 80 Mln. Euro ein neuer Abschnitt gebaut.

Weitere Projekte sind: ein 12,5 Km langer Ring um die Stadt Thorn mit 25 Mln. Euro,
zwei Abschnitte Zywiec-Zwardon - 26 Mln. Euro, Abschnitt Bielsko Biala- Zywiec (7,5 km) mit Bausumme 100 Mln. Euro, Bau einer Brücke über Weichsel bei Pulawy mit einem 12 Km. Ring um die Stadt für 61 Mln. Euro und die Modernisierung der Straßen Lublin-Piaski-Dorohusk sowie Projekte auf der Straße 10 mit 37 Mln Euro Bausumme.

Das ISPA hat in Polen die Priorität

Die Erteilung der Strukturfonds ist mit entsprechender Antragstellung seitens polnischer Behörden in Brüssel geknüpft. Die angemeldeten Verkehrsprojekte müssen in den transeuropäischen Korridoren liegen. Im Jahr 2001 sind auch einige Straßenprojekte für die Unterstützung aus dem ISPA Fond vorgesehen. Die EU Kommission hat den Antrag des Transportministeriums auf die Erteilung von 80 Mln. Euro für den Bau eines 20 Km. langen Abschnittes der Autobahn A4 Kleszczow-Sosnica gebilligt. Der Umbau und die Modernisierung der A4 zwischen Breslau- Krzywa wird ca. 230 Mln. Euro kosten.

Mehr über das Autobahnprogramm in Polen finden Sie unter www.europlan-consult.de/nachrichten.htm in den Monaten Juli und August 2000. Die Investition soll in 3 Jahren abgeschlossen sein.

Verkehrsprojekte stellen nur einen Ausschnitt aus den mit den Strukturfonds unterstützten Projekten dar. Ein weiteres interessantes Feld sind mit Sicherheit Umweltprojekte in Polen, die sich momentan durch entsprechende Ministerien und weitere Ämter in Polen in der Vorbereitungsphase befinden. Über diese Projekte werden wir Sie in einer der nächsten Ausgaben informieren.

Firmen aus Deutschland, die sich in diese Projekte engagieren wollen, sollten sich gemeinsam mit einem polnischen Partner bewerben. Seine Kenntnisse der jeweiligen Vorschriften, Kompetenzen im Genehmigungsverfahren und Erfahrung ermöglichen dem deutschen Planer den Zugang zum Markt.

Unser Büro wird in Kürze auf unserer Website ein Kooperationsforum anbieten. Hier bekommen Sie die Möglichkeit, Ihr Leistungsspektrum dem künftigen Partner in Polen darzustellen. Insbesondere für Firmen aus dem Baubereich und vor allem für die Planer besteht zum ersten Mal die Gelegenheit, Ihre Leistungen einer Vielzahl von potentiellen Partnern in Polen bekannt zu machen. Unsere enge Kooperation mit polnischen Kammern ist die Voraussetzung dafür, dass das Kooperationsforum unter den polnischen Firmen bekannt wird und effizient genutzt wird.

Nachrichtendienst Polen 17. Oktober 2000

Kataster in Polen

Die Regierung in Polen legte einen Gesetzentwurf zur Einführung eines synchronisierten Katastersystems auf der Basis der bestehenden Datenbanken vor. Dieses dient in erster Linie der Boden- und Gebäudeevidenz, der Führung von Grundbüchern und der Berechnung von Steuern. Durch die Einführung eines integrierten System werden auch die Eigentumsrechte geordnet.

Das exakte Harmonogram und die Finanzierung stehen noch nicht fest. Die Basis zur Schaffung eines solchen Systems soll das Gesetz übers das Kataster sein, das weitere Legislaturarbeiten an den einzelnen Systemblöcken vorgeben wird. Dazu zählen: Kataster als vollständige Evidenz von den Böden und Gebäuden, Kataster der Grundbüchern, über das die Gerichte verfügen, sowie Fiskalkataster das den Gegenstand und Besteuerungsbasis sein wird. Erst die drei Blöcke integriert in ein gemeinsames Informationssystem werden ein Katastersystem darstellen. Eine Verknüpfung mit anderen öffentlichen Registern erfolgt eben so u.a. mit PESEL, REGON und NIP.

Der von den Regierungsexperten vorbereitete Gesetzesentwurf umfasst drei Aspekte: Definieren von Subjekten, die für die Rahmenbedingungen, Organisation, Führung und Aufsicht des Systems verantwortlich sind, Festlegen von Subjekten, die den Inhalt des Systems darstellen und Definition allen künftigen Benutzer. Das künftige System wird auf der jetzigen Evidenz von Böden ( Liegenschaften ) und Gebäuden aufgebaut und den Grundbuchführung, der Raumplanung, der Immobilienwirtschaft und Statistik dienen.

Dem Beschreibungsteil folgend umfassen die jetzigen Daten ca. 99,8 % des Territoriums Polens, der kartographische Teil dagegen umfasst in den Städten ca. 25 % des Bestandes, außerhalb von Ballungsgebieten steht er erst am Beginn. Momentan werden diese Disproportionen beseitigt, indem das Kartenmaterial neu erstellt wird. Euro Plan consult informiert fast jede Woche über Projekte, die in diesem Bereich in Polen ausgeschrieben werden.

Tiefgreifende Veränderungen betreffen Grundbücher, die als ein allgemeines Register geführt werden sollen. Die Modernisierung und Automatisierung erfordert vor allem das Festlegen der Rechtslage einer Immobilie, das Festlegen der Eigentumsverhältnisse, sowie Fragen der Grundstückbelastung durch Hypothek und andere Sicherungen. Die Aufgabe wird als schwierig eingestuft denn, manchen Schätzungen zu Folge existieren nur für ein Drittel von Immobilien in Polen Grundbücher.

Die Änderungen in der Evidenz sollen auch steuerlichen Zwecken dienen. Der im Entwurf vorgesehene Fiskalkataster wird zu einer komplexen Datenbank über Steuerzahler und den Gegenstand der Besteuerung.

Die größte Veränderung wird mit der in das System implementierten Schätzung des Immobilienwertes erwartet. Das ordnende Eingreifen des Staates in dem Bereich soll zu einer effektiven Immobilienwirtschaft in Polen führen und dazu beitragen, den tatsächlichen Wert einer Immobilie zu bestimmen. Das Festlegen des Immobilienwertes soll auch künftiger Steuererhebung dienen, die anders als heute nicht von der Fläche der Immobilie, sondern von ihrem Wert berechnet wird.

Auch bei gewerblichen Transaktionen wird es einfacher. Der Unternehmer könnte leichter einen Kredit hypothekarisch gesichert auf sein Grundstück oder Haus nehmen.